Sehr geehrter – Herr Bürgemeister Langefeld, wir beantragen für die nächste Ratssitzung im öffentlichen Teil nachstehenden Tagesordnungspunkt: Klage des Gemeinderates gegen Bürgermeister Jörn Langefeld wegen Nichtausführung des Ratsbeschlusses vom 10.10.2018 […]
Anträge
Gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen Forderungskatalog zum Strukturwandel
Der von der SPD Kreistagsfraktion initiierte gemeinsame Forderungskatalog des Kreises Düren vom 01.04.2019 zum Strukturwandel im Rheinischen Revier wurde gegen die Stimmen von Bündnis90/Die Grünen mit Mehrheit verabschiedet. Die Grünen […]
Eintragung der Wortmarke Indemann Antrag vom 05.02.2019
Mit der Eintragung einer Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt in München können Waren und Dienstleistungen geschützt werden. Ist eine Wortmarke – hier Indemann – eingetragen, dann hat nur derjenige, […]
Projektaufruf 2018 im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ Antrag vom 12.12.2018
Aus dem Bundesprogramm könnte die Gemeinde einen Zuschuss von 90% erhalten, der Eigenanteil belauft sich auf 10%. Auf Antrag von der Fraktionen von SPD und CDU wird einstimmig beschlossen wegen […]
Aufgabenübertragung vom Rat auf den Rechnungs-prüfungsausschuss Antrag vom 28.11.2018
Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen der Gemeindeordnung NRW prüft der Rechnungsprüfungsausschuss auf Antrag der Fraktionen von SPD und CDU auch den Ablauf von Verwaltungsangelegenheiten. Zum Antrag https://spd-inden.de/wp-content/uploads/sites/3/2020/04/181128-Aufgabenübertragung-auf-Rechnungsprüfungsausschuss-Antrag_CDU-_und_SPD-Fraktion.pdf
Förderprogramm Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen Antrag vom 28.11.2018
Auf Antrag der Fraktionen von SPD und CDU wird die Verwaltung einstimmig beauftragt, sich im Interesse der ehrenamtlich Tätigen in Vereinen und Organisationen um die zu erfüllenden Voraussetzungen für eine […]