Mit der Eintragung einer Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt in München können Waren und Dienstleistungen geschützt werden. Ist eine Wortmarke – hier Indemann – eingetragen, dann hat nur derjenige, der die Markeneintragung veranlasst, das Recht, diese Wortmarke zu verwenden. Andere potentielle Nutzer müssen sich mit dem „Rechtebesitzer“ über eine Nutzung verständigen, evtl. gegen Vergütung, […]
Anträge
Projektaufruf 2018 im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ Antrag vom 12.12.2018
Aus dem Bundesprogramm könnte die Gemeinde einen Zuschuss von 90% erhalten, der Eigenanteil belauft sich auf 10%. Auf Antrag von der Fraktionen von SPD und CDU wird einstimmig beschlossen wegen der Zuschussmöglichkeiten eine Modernisierung und einen Ausbau des „Sportpark Merödgen“ zu beantragen. Der Projektantrag soll in Zusammenarbeit mit dem federführenden FC Inden/Altdorf 09/21 erarbeitet und […]
Aufgabenübertragung vom Rat auf den Rechnungs-prüfungsausschuss Antrag vom 28.11.2018
Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen der Gemeindeordnung NRW prüft der Rechnungsprüfungsausschuss auf Antrag der Fraktionen von SPD und CDU auch den Ablauf von Verwaltungsangelegenheiten. Zum Antrag https://spd-inden.de/wp-content/uploads/sites/3/2020/04/181128-Aufgabenübertragung-auf-Rechnungsprüfungsausschuss-Antrag_CDU-_und_SPD-Fraktion.pdf
Förderprogramm Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen Antrag vom 28.11.2018
Auf Antrag der Fraktionen von SPD und CDU wird die Verwaltung einstimmig beauftragt, sich im Interesse der ehrenamtlich Tätigen in Vereinen und Organisationen um die zu erfüllenden Voraussetzungen für eine Förderung zu kümmern. Zum Antrag https://spd-inden.de/wp-content/uploads/sites/3/2020/04/181128-Förderprogramm-Heimat.-Zukunft.-NRW-Antrag_CDU-_und_SPD-Fraktion.pdf
Schnellstmögliche Reaktivierung der Landstraße 241 in Richtung Jülich Antrag vom 27.11.2018
Eine bessere Anbindung des Schulstandortes Jülich und das Mittelzentrum Jülich sowie eine bessere Anbindung der Ortschaft Schophoven an den Zentralort Inden/Altdorf beantragten die Fraktionen von SPD und CDU. Dieser Antrag soll auch als eine vorrangig durchzuführende Maßnahme in die Diskussionen zum Strukturwandel einfließen. Zum Antrag https://spd-inden.de/wp-content/uploads/sites/3/2020/03/181127-Reaktivierung-der-L241-in-Richtung-Jülich-Antrag_CDU-_und_SPD-Fraktion.pdf
Resolution zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge Antrag vom 12.11.2018
Die Fraktionen von SPD und CDU halten die bislang geltenden Regelungen zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen nicht mehr für zeitgemäß und sachgerecht. Der Bau- und Vergabeausschuss beschloss einstimmig, wie im Antrag formuliert. Zum Antrag https://spd-inden.de/wp-content/uploads/sites/3/2020/03/181112-Resolution-Abschaffung-Straßenausbaubeiträge-Antrag_GroKo_12.11.18.pdf