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Anträge

Resolution zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge Antrag vom 12.11.2018

11. November 2018 von Jörg Müller in Allgemein, Anträge, Anträge & Dokumente

Die Fraktionen von SPD und CDU halten die bislang geltenden Regelungen zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen nicht mehr für zeitgemäß und sachgerecht. Der Bau- und Vergabeausschuss beschloss einstimmig, wie im Antrag […]


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Umgang des Bürgermeisters mit Ratsmitgliedern, Ortsvorstehern und sachkundigen Bürgern Antrag vom 19.09.2018

19. September 2018 von Jörg Müller in Allgemein, Anträge, Anträge & Dokumente

https://spd-inden.de/wp-content/uploads/sites/3/2020/03/180919-Antrag_CDU_u.__SPD_wg._Umgang_mit_Politikern-1.pdf


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Doppelhaushalt 2019/2020 aufstellen, Antrag vom 19.09.2018

19. September 2018 von Jörg Müller in Allgemein, Anträge, Anträge & Dokumente

Mit einem Doppelhaushalt 2019/2020 ergibt sich für die Gemeinde Inden eine Planungssicherheit über einen längeren Zeitraum, insbesondere aufgrund der Erfahrungen bei der Bearbeitung und Beratungen zum aktuellen Haushalt 2018. Im […]


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Unterstützung der Forderungen des „Revier-Appells“ der Gewerkschaften IGBCE und Ver.di zum Strukturwandel im Rheinischen Revier Antrag vom 12.09.2018

12. September 2018 von Jörg Müller in Allgemein, Anträge, Anträge & Dokumente

Auf Antrag der Fraktionen von SPD und CDU wurde das Thema Strukturwandel Rheinisches Revier auf die Tagesordnung gesetzt. Zum Antrag und der Anlage https://spd-inden.de/wp-content/uploads/sites/3/2020/03/180912-Anlage-zum-Antrag-Unterstützung-Revier-Appell.pdf https://spd-inden.de/wp-content/uploads/sites/3/2020/03/180912-Revier-Appel-Unterstützen-Antrag_GroKo_12.09.2018-Rat-vom-10.10.2018.pdf


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Schreiben vom 30.07.2018 von Bürgermeister Langefeld an alle Ratsmitglieder Antrag vom 19.09.2018

30. Juli 2018 von Jörg Müller in Allgemein, Anträge, Anträge & Dokumente

Nach Auffassung des Bürgermeisters sind getroffene Entscheidungen rechtswidrig, verfassungswidrig, verfassungsrechtlich bedenklich und willkürlich sowie fehlt schlichtweg die Entscheidungs- und Beschlusskompetenz. Die im Schreiben gemachten ungeheuerlichen Vorwürfe, die durch nichts bewiesen […]


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Ausgaben aus Anlass von St. Martin und Volkstrauertag 2018 Antrag vom 13.06.2018

13. Juni 2018 von Jörg Müller in Allgemein, Anträge, Anträge & Dokumente

Diese Ausgaben gehören zu den Geschäften der laufenden Verwaltung, für die der Bürgermeister zuständig ist. Aufgrund des Antrages der Fraktionen von SPD und CDU entscheidet hierüber für das Jahr 2018 […]


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