Zu dem vom Landeskabinett beschlossenen Entwurf eines „Gesetzes zur Isolierung der aus der COVID-19-Pandemie folgenden Belastungen in den kommunalen Haushalten und zur Sicherung der kommunalen Handlungsfähigkeit sowie zur Anpassung weiterer landesrechtlicher Vorschriften „ erklärt Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender der SPD Fraktion im Landtag weiterlesen https://spd-inden.de/wp-content/uploads/sites/3/2020/05/200520-PM-Chrisitan-Dahm-Die-Kommunen-brauchen-echtes-Geld.pdf
Corona-Schutzschild gibt Kommunen Hoffnung
Roland Schäfer als Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW und Bürgermeister der Stadt Bergkamen begrüßt Initiative des Bundesfinanzminsters Olaf Scholz als richtigen Ansatz – solidarisches Handel in der Krise erforderlich. Weiterlesen https://spd-inden.de/wp-content/uploads/sites/3/2020/05/200518-Corona-Schutzschild-gibt-Kommunen-Hoffnung-PM-Städte-und-Gemeindebund-NRW.pdf
Deutscher Städtetag sehr erleichtert über Vorschlag des Bundesfinanzminsters Olaf Scholz für massive Hilfe für die Kommunen
Zum Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, massive finanzielle Hilfe für die Kommunen auf den Weg zu bringen, erklärt der Präsident des Deutschen Städtetag und Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung weiterlesen https://spd-inden.de/wp-content/uploads/sites/3/2020/05/200516-Deutscher-Städtetag-zum-Vorschlag-des-Bundesfinanzministers-Scholz.pdf
Steuerschätzung: Corona-Pandemie trifft Kommunen ins Mark
Städte- und Gemeindebund NRW fordert Rettungsschirm von 5 Milliarden Euro. „ Für die Kommunen brechen bittere Zeiten an“, kommentierte Dr. Bernd Jürgen Schneider, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW, die verkündeten Zahlen der Mai-Steuerschätzung. weiterlesen https://spd-inden.de/wp-content/uploads/sites/3/2020/05/200514-Corona-trifft-Kommunen-ins-Mark-PM_Steuerschaetzung-1.pdf
Nach Alleingang der CDU beendet SPD die Koalition
Im Indener Rat gibt es künftig keine Zusammenarbeit mehr. Unstimmigkeiten bei Nominierung fürBürgermeisterwahl. VON GUIDO JANSEN Inden Nach mehr als zehn Jahren ist Schluss: Die SPD kündigt der CDU im Indener Gemeinderat die Partnerschaft auf. Der Grund ist offenbar ein Streit zwischen den Parteien wegen des Bürgermeisterwahlkampfs. „Die CDU ist da vorgeprescht und hat gegen […]
Kündigung des Koalitionsvertrages
Die Vertrauensbasis und die Glaubwürdigkeit der CDU Inden zur Zusammenarbeit ist nicht mehr gegeben, weil persönliche Interessen urplötzlich über die gemeinsam verabredete Zusammenarbeit gestellt werden. Scheinbar haben jetzt in der CDU einige Personen das Sagen, die schon immer gegen ein Zusammenarbeit mit der SPD waren. Einvernehmlicher Beschluss des SPD Ortsvereins Inden: Die Zusammenarbeit mit der […]