Ab August 2021 wird die Sparkassen-Filiale in Inden/Altdorf geschlossen und in eine Selbstbedienungs-Filiale umgewandelt. Mit Schreiben vom 14. April 2021 hat die SPD Fraktion nachfolgenden Antrag gestellt: hier geht es […]
Anträge
Förderung für die digitale Bildungsinfrastruktur unserer Schulen
Zur Fördrung der digitalen Bildungsinfrastruktur der Schulen gibt es kurzfristig Fördergelder von Bund und Land NRW. Die SPD Fraktion hat für die Ratssitzung einen Antrag eingebracht, mit dem die Verwaltung […]
Finanzieller Schutzschirm für Kommunen durch das Land NRW Antwort des SPD Fraktionsvorsitzenden Thomas Kutschaty MdL zur Resolution 23. April 2020
Aufgrund des Antrages der SPD Ratsfraktion wurde am 8. April 2020 ein Schreiben an die Landesregierung und die Landtagsfraktionen von SPD, CDU, FDP und die Grünen nach Düsseldorf auf den […]
Resolution Finanzieller Schutzschirm für Kommunen in NRW Antrag vom 06.04.2020
Bundes- und Landesgesetzgeber haben in der Woche vom 23.03. bis 27.03.2020 umfangreiche Maßnahmenpakete im Eilverfahren zur Bekämpfung der Corona Epidemie beschlossen. Nach Auffassung der SPD Ratsfraktion ist auch ein verbindlicher […]
Einstweilige Anordnung/Klage UDB eingereicht beim Verwaltungsgericht Aachen
Erklärung des Ratsmitgliedes Josef Johann Schmitz in der Ratssitzung vom 23.01.2020 Das Verwaltungsgericht Aachen hat mit Schreiben vom 18.12.2019 – gerichtet an den Rat der Gemeinde Inden -vertreten durch den […]
Gemeinsame Erklärung der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis90/Die Grünen in der Ratssitzung vom 23.01.2020 zu den Ausführungen des UDB Fraktionsvorsitzenden Herbert Schlächter anlässlich der Ratssitzung vom 11.12.2019
Rudi Görke, Fraktionsvorsitzender der SPD In der letzten Ratssitzung wurden u.a. von Ihnen nachstehende schriftlich vorbereitete Aussagen gemacht: „Unsere Rechtsordnung darf nicht per Mehrheitsentscheidung ausgehebelt werden. Wir beantragen daher, in […]