Zu dem vom Landeskabinett beschlossenen Entwurf eines „Gesetzes zur Isolierung der aus der COVID-19-Pandemie folgenden Belastungen in den kommunalen Haushalten und zur Sicherung der kommunalen Handlungsfähigkeit sowie zur Anpassung weiterer landesrechtlicher Vorschriften „ erklärt Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender der SPD Fraktion im Landtag weiterlesen https://spd-inden.de/wp-content/uploads/sites/3/2020/05/200520-PM-Chrisitan-Dahm-Die-Kommunen-brauchen-echtes-Geld.pdf
Allgemein
Nach Alleingang der CDU beendet SPD die Koalition
Im Indener Rat gibt es künftig keine Zusammenarbeit mehr. Unstimmigkeiten bei Nominierung fürBürgermeisterwahl. VON GUIDO JANSEN Inden Nach mehr als zehn Jahren ist Schluss: Die SPD kündigt der CDU im Indener Gemeinderat die Partnerschaft auf. Der Grund ist offenbar ein Streit zwischen den Parteien wegen des Bürgermeisterwahlkampfs. „Die CDU ist da vorgeprescht und hat gegen […]
Kündigung des Koalitionsvertrages
Die Vertrauensbasis und die Glaubwürdigkeit der CDU Inden zur Zusammenarbeit ist nicht mehr gegeben, weil persönliche Interessen urplötzlich über die gemeinsam verabredete Zusammenarbeit gestellt werden. Scheinbar haben jetzt in der CDU einige Personen das Sagen, die schon immer gegen ein Zusammenarbeit mit der SPD waren. Einvernehmlicher Beschluss des SPD Ortsvereins Inden: Die Zusammenarbeit mit der […]
Von schwierigen und weniger kritischen Entscheidungen
Kommentar zur Ratssitzung von Frau Caroline Niehus in den Jülicher Nachrichten weiterlesen https://spd-inden.de/wp-content/uploads/sites/3/2020/05/200520-Von-schwierigen-undweniger-kritischen-Entscheidungen-Kommentar-Niehus.pdf
Rat schafft sich doch nicht ab
Indens Bürgermeister fehlt erneut. Kritik an seinen Griechenland-Reisen. https://spd-inden.de/wp-content/uploads/sites/3/2020/05/200502-Rat-schafft-sich-doch-nicht-ab.pdf
Finanzieller Schutzschirm für Kommunen durch das Land NRW Antwort des SPD Fraktionsvorsitzenden Thomas Kutschaty MdL zur Resolution 23. April 2020
Aufgrund des Antrages der SPD Ratsfraktion wurde am 8. April 2020 ein Schreiben an die Landesregierung und die Landtagsfraktionen von SPD, CDU, FDP und die Grünen nach Düsseldorf auf den Weg gebracht. Den Brief hat die CDU Fraktion nicht mit unterschrieben, aber Elmar Gasper als Ortsbürgermeister von Inden/Altdorf. Mit Schreiben vom 23. April 2020 hat […]