Zu dem vom Landeskabinett beschlossenen Entwurf eines „Gesetzes zur Isolierung der aus der COVID-19-Pandemie folgenden Belastungen in den kommunalen Haushalten und zur Sicherung der kommunalen Handlungsfähigkeit sowie zur Anpassung weiterer […]
Pressespiegel
Corona-Schutzschild gibt Kommunen Hoffnung
Roland Schäfer als Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW und Bürgermeister der Stadt Bergkamen begrüßt Initiative des Bundesfinanzminsters Olaf Scholz als richtigen Ansatz – solidarisches Handel in der Krise erforderlich. […]
Deutscher Städtetag sehr erleichtert über Vorschlag des Bundesfinanzminsters Olaf Scholz für massive Hilfe für die Kommunen
Zum Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, massive finanzielle Hilfe für die Kommunen auf den Weg zu bringen, erklärt der Präsident des Deutschen Städtetag und Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung weiterlesen https://spd-inden.de/wp-content/uploads/sites/3/2020/05/200516-Deutscher-Städtetag-zum-Vorschlag-des-Bundesfinanzministers-Scholz.pdf
Steuerschätzung: Corona-Pandemie trifft Kommunen ins Mark
Städte- und Gemeindebund NRW fordert Rettungsschirm von 5 Milliarden Euro. „ Für die Kommunen brechen bittere Zeiten an“, kommentierte Dr. Bernd Jürgen Schneider, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW, die […]
Von schwierigen und weniger kritischen Entscheidungen
Kommentar zur Ratssitzung von Frau Caroline Niehus in den Jülicher Nachrichten weiterlesen https://spd-inden.de/wp-content/uploads/sites/3/2020/05/200520-Von-schwierigen-undweniger-kritischen-Entscheidungen-Kommentar-Niehus.pdf
Rat schafft sich doch nicht ab
Indens Bürgermeister fehlt erneut. Kritik an seinen Griechenland-Reisen. https://spd-inden.de/wp-content/uploads/sites/3/2020/05/200502-Rat-schafft-sich-doch-nicht-ab.pdf