Ab 2026 soll der Anspruch auf acht Stunden Betreuung am Tag in Kraft treten. Er verbessert die Chancengleichheit aller Kinder und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. · Stand: 07.09.2021 […]
Pressespiegel
30 Milliarden Euro für den Wiederaufbau
Der Bundestag hat die Errichtung der „Aufbauhilfe 2021“ beschlossen. Das Gesetz ermöglicht einen schnellen Wiederaufbau und setzt die Insolvenzantragspflicht aus. Stand: 07.09.2021 Durch Starkregenfälle und Hochwasser im Juli 2021 sind in einigen Regionen im Südwesten des Landes enorme Schäden […]
Die Kommunen brauchen echtes Geld
Zu dem vom Landeskabinett beschlossenen Entwurf eines „Gesetzes zur Isolierung der aus der COVID-19-Pandemie folgenden Belastungen in den kommunalen Haushalten und zur Sicherung der kommunalen Handlungsfähigkeit sowie zur Anpassung weiterer […]
Corona-Schutzschild gibt Kommunen Hoffnung
Roland Schäfer als Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW und Bürgermeister der Stadt Bergkamen begrüßt Initiative des Bundesfinanzminsters Olaf Scholz als richtigen Ansatz – solidarisches Handel in der Krise erforderlich. […]
Deutscher Städtetag sehr erleichtert über Vorschlag des Bundesfinanzminsters Olaf Scholz für massive Hilfe für die Kommunen
Zum Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, massive finanzielle Hilfe für die Kommunen auf den Weg zu bringen, erklärt der Präsident des Deutschen Städtetag und Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung weiterlesen https://spd-inden.de/wp-content/uploads/sites/3/2020/05/200516-Deutscher-Städtetag-zum-Vorschlag-des-Bundesfinanzministers-Scholz.pdf
Steuerschätzung: Corona-Pandemie trifft Kommunen ins Mark
Städte- und Gemeindebund NRW fordert Rettungsschirm von 5 Milliarden Euro. „ Für die Kommunen brechen bittere Zeiten an“, kommentierte Dr. Bernd Jürgen Schneider, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW, die […]