Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden Rudi Görke Es gilt das gesprochene Wort Rudi Görke, Fraktionsvorsitzender 12. September 2019 Sehr geehrte Stellvertretende Bürgermeisterin Frau Krings,Sehr geehrter Herr Linzenich,sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Ausführungen zum Doppelhaushalt habe ich in zwei unterschiedliche Bereiche aufgeteilt und zwar mache ich zunächst Ausführungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 und im Anschluss […]
Anträge & Dokumente
Tagesordnungspunkt für die nächste Ratssitzung: Auswirkungen des Klimawandels auf die Gemeinde Inden.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Langefeld, in der letzten Sitzung des Kreistages Düren, hat der Kreistag sich mit der Klimanotlage im Kreis Düren befasst. Jetzt weiterlesen…
Klage wegen nicht vollständiger Umsetzung eines Beschlusses
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Langefeld, für die nächste Ratssitzung beantragen wir für den öftentlichen Teil den Tagesordnungspunkt: Klage des Gemeinderates gegen Bürgermeister Jörn Langefeld wegen nicht vollständiger Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 13.12.2018 zu TOP 20.6 Bekanntlich hat der Gemeinderat am 13.12.2018 mehrheitlich beschlossen, Akteneinsicht in Verwaltungsangelegenheiten zu nehmen. Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses wurde damit beauftragt […]
Gemeinsamer Antrag der GroKo und der Grünen vom 02.05.2019
Sehr geehrter – Herr Bürgemeister Langefeld, wir beantragen für die nächste Ratssitzung im öffentlichen Teil nachstehenden Tagesordnungspunkt: Klage des Gemeinderates gegen Bürgermeister Jörn Langefeld wegen Nichtausführung des Ratsbeschlusses vom 10.10.2018 zu TOP 9.4 Bekanntlich hat der Rat in der Sitzung vom 10.10.2018 unter TOP 9.4. nachstehenden Beschluss gefasst: Der Rat der Gemeinde Inden fordert den […]
Gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen Forderungskatalog zum Strukturwandel
Der von der SPD Kreistagsfraktion initiierte gemeinsame Forderungskatalog des Kreises Düren vom 01.04.2019 zum Strukturwandel im Rheinischen Revier wurde gegen die Stimmen von Bündnis90/Die Grünen mit Mehrheit verabschiedet. Die Grünen Fraktion stimmte gegen den Antrag, obwohl er gemeinsam eingebracht worden ist. Zum Antrag https://spd-inden.de/wp-content/uploads/sites/3/2020/04/190404-Gemeinsamer-Antrag-Strukturwandel-Kreistag-Düren.pdf
Eintragung der Wortmarke Indemann Antrag vom 05.02.2019
Mit der Eintragung einer Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt in München können Waren und Dienstleistungen geschützt werden. Ist eine Wortmarke – hier Indemann – eingetragen, dann hat nur derjenige, der die Markeneintragung veranlasst, das Recht, diese Wortmarke zu verwenden. Andere potentielle Nutzer müssen sich mit dem „Rechtebesitzer“ über eine Nutzung verständigen, evtl. gegen Vergütung, […]