Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Ratsmitglieder, verehrte Damen und Herren, Grundlage unserer Beratungen in der Fraktion war die Vorlage 258/2021 einschließlich der beigefügten Standortuntersuchung zum gemeindlichen Wohnungsbau auch von […]
SPD Ortsverein Inden Ehrungen für langjährige Mitgliedschaft
Die Bestimmungen der Corona-Schutzverordnung des Landes NRW haben es zugelassen, dass der SPD Ortsverein Inden die Jubilarehrung für die Jahre 2020 und 2021 vornehmen konnte. Im Restaurant Indemann wurden Ende […]
Die Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder kommt
Ab 2026 soll der Anspruch auf acht Stunden Betreuung am Tag in Kraft treten. Er verbessert die Chancengleichheit aller Kinder und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. · Stand: 07.09.2021 […]
30 Milliarden Euro für den Wiederaufbau
Der Bundestag hat die Errichtung der „Aufbauhilfe 2021“ beschlossen. Das Gesetz ermöglicht einen schnellen Wiederaufbau und setzt die Insolvenzantragspflicht aus. Stand: 07.09.2021 Durch Starkregenfälle und Hochwasser im Juli 2021 sind in einigen Regionen im Südwesten des Landes enorme Schäden […]
Stellungnahme zum Haushalt 2021
Stellungnahme zum Haushalt 2021 und zur 6. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2012-2022 Rudi Görke, Fraktionsvorsitzender 12. Mai 2021 Sehr geehrter Her Bürgermeister Pfennings, sehr geehrter Herr Linzenich, sehr geehrte Damen und […]
Resolution an das Land NRW und den Bundestag zur nachhaltigen Unterstützung der Kommunen
Die SPD Fraktion hat am 28. April 2021 eine Resolution an das Land Nordrhein-Westfalen und den Bundestag zur nachhaltigen Unterstützung der Kommunen wegen der Corona bedingten Mindereinnahmen und Mehrausgaben zur […]