Der SPD Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan hat die SPD Ratsfraktion darüber informiert, dass der Bundestag zusätzliche Mittel für den Sportstättenausbau bereitgestellt hat. Dies veranlaßte die SPD Fraktion einen Antrag zur Ratssitzung […]
Anträge & Dokumente
Förderung für die digitale Bildungsinfrastruktur unserer Schulen
Zur Fördrung der digitalen Bildungsinfrastruktur der Schulen gibt es kurzfristig Fördergelder von Bund und Land NRW. Die SPD Fraktion hat für die Ratssitzung einen Antrag eingebracht, mit dem die Verwaltung […]
Nach Alleingang der CDU beendet SPD die Koalition
Im Indener Rat gibt es künftig keine Zusammenarbeit mehr. Unstimmigkeiten bei Nominierung fürBürgermeisterwahl. VON GUIDO JANSEN Inden Nach mehr als zehn Jahren ist Schluss: Die SPD kündigt der CDU im […]
Finanzieller Schutzschirm für Kommunen durch das Land NRW Antwort des SPD Fraktionsvorsitzenden Thomas Kutschaty MdL zur Resolution 23. April 2020
Aufgrund des Antrages der SPD Ratsfraktion wurde am 8. April 2020 ein Schreiben an die Landesregierung und die Landtagsfraktionen von SPD, CDU, FDP und die Grünen nach Düsseldorf auf den […]
Resolution Finanzieller Schutzschirm für Kommunen in NRW Antrag vom 06.04.2020
Bundes- und Landesgesetzgeber haben in der Woche vom 23.03. bis 27.03.2020 umfangreiche Maßnahmenpakete im Eilverfahren zur Bekämpfung der Corona Epidemie beschlossen. Nach Auffassung der SPD Ratsfraktion ist auch ein verbindlicher […]
SPD will Altschuldenproblem lösen, CDU und Laschet blockieren
Kein Geld für Schulen, für Kitas oder für den Straßenausbau: Viele Städte und Gemeinden sind pleite und das schon seit langem. In Nordrhein-Westfalen türmt sich ein Schuldenberg so hoch wie […]