Abgeordneter Stefan Kämmerling Die Fraktionen von CDU und FDP haben jetzt ihre Ideen für Änderungen an den Straßenausbaubeiträgen vorgestellt. Durch ein Förderprogramm in Höhe von jährlich 65 Millionen Euro sollen […]
Allgemein
Eintragung der Wortmarke Indemann Antrag vom 05.02.2019
Mit der Eintragung einer Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt in München können Waren und Dienstleistungen geschützt werden. Ist eine Wortmarke – hier Indemann – eingetragen, dann hat nur derjenige, […]
Neuer Mut für die Bergleute
10 000 RWE-Mitarbeiter wurden erwartet, bis zu 35 000 Menschen auch aus anderen Industriezweigen kamen nach Elsdorf. Und die Redner verbreiten wieder Hoffnung. Von Marlon Gego Die Großdemonstration der Industriegewerkschaft […]
Projektaufruf 2018 im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ Antrag vom 12.12.2018
Aus dem Bundesprogramm könnte die Gemeinde einen Zuschuss von 90% erhalten, der Eigenanteil belauft sich auf 10%. Auf Antrag von der Fraktionen von SPD und CDU wird einstimmig beschlossen wegen […]
Aufgabenübertragung vom Rat auf den Rechnungs-prüfungsausschuss Antrag vom 28.11.2018
Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen der Gemeindeordnung NRW prüft der Rechnungsprüfungsausschuss auf Antrag der Fraktionen von SPD und CDU auch den Ablauf von Verwaltungsangelegenheiten. Zum Antrag https://spd-inden.de/wp-content/uploads/sites/3/2020/04/181128-Aufgabenübertragung-auf-Rechnungsprüfungsausschuss-Antrag_CDU-_und_SPD-Fraktion.pdf
Förderprogramm Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen Antrag vom 28.11.2018
Auf Antrag der Fraktionen von SPD und CDU wird die Verwaltung einstimmig beauftragt, sich im Interesse der ehrenamtlich Tätigen in Vereinen und Organisationen um die zu erfüllenden Voraussetzungen für eine […]