Anschläge – sei es auf Menschen oder Infrastruktureinrichtungen, seien sie rechts- oder linksextremistisch motiviert – sind kein Ausdruck politischen Handels. Auf Antrag von den Fraktionen SPD und CDU wurde die […]
Feuerwehrgerätehaus Frenz Antrag vom 02.10.2015
Die räumlichen Gegebenheiten im Feuerwehrgerätehaus sind bekanntlich sehr beengt. Eine abgetrennte Umkleidemöglichkeit für die aktiven Feuerwehrfrauen ist nicht gegeben. Gleiches gilt für Sanitäranlagen. Durch den Antrag der Fraktionen von SPD […]
Planungsdaten für Haushalt 2016 Antrag vom 02.10.2015
Mit dem Antrag der Fraktionen von SPD und CDU auf Überarbeitung der Planungsdaten für den bereits geltenden Haushalt 2016 soll der Rat in die Lage versetzt werden, evtl. sich ergebende […]
Zuständigkeitsordnung Antrag vom 02.10.2015
Der Gemeinderat ist nach § 41 der Gemeindeordnung NRW für alle Angelegenheiten der Gemeindeverwaltung zuständig, soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt. Im übrigen kann er die Entscheidung über bestimmte Angelegenheiten […]
Stellungnahme zum Haushaltsentwurf 2015/2016
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schuster, liebe Ratskolleginnen- und Kollegen, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, sehr geehrte Pressevertreter! Jetzt weiterlesen…
Vertragsverlängerung in Inden – vom 01.07.2014
CDU und SPD besiegeln die Fortsetzung ihrer politischen Zusammenarbeit. So lautet der Bericht in den Lokalzeitungen am 01.07.2014 https://spd-inden.de/wp-content/uploads/sites/3/2020/04/140107-Vertragsverlängerung-in-Inden.pdf