Mit der Eintragung einer Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt in München können Waren und Dienstleistungen geschützt werden. Ist eine Wortmarke – hier Indemann – eingetragen, dann hat nur derjenige, […]
Anträge & Dokumente
Projektaufruf 2018 im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ Antrag vom 12.12.2018
Aus dem Bundesprogramm könnte die Gemeinde einen Zuschuss von 90% erhalten, der Eigenanteil belauft sich auf 10%. Auf Antrag von der Fraktionen von SPD und CDU wird einstimmig beschlossen wegen […]
Aufgabenübertragung vom Rat auf den Rechnungs-prüfungsausschuss Antrag vom 28.11.2018
Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen der Gemeindeordnung NRW prüft der Rechnungsprüfungsausschuss auf Antrag der Fraktionen von SPD und CDU auch den Ablauf von Verwaltungsangelegenheiten. Zum Antrag https://spd-inden.de/wp-content/uploads/sites/3/2020/04/181128-Aufgabenübertragung-auf-Rechnungsprüfungsausschuss-Antrag_CDU-_und_SPD-Fraktion.pdf
Förderprogramm Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen Antrag vom 28.11.2018
Auf Antrag der Fraktionen von SPD und CDU wird die Verwaltung einstimmig beauftragt, sich im Interesse der ehrenamtlich Tätigen in Vereinen und Organisationen um die zu erfüllenden Voraussetzungen für eine […]
Schnellstmögliche Reaktivierung der Landstraße 241 in Richtung Jülich Antrag vom 27.11.2018
Eine bessere Anbindung des Schulstandortes Jülich und das Mittelzentrum Jülich sowie eine bessere Anbindung der Ortschaft Schophoven an den Zentralort Inden/Altdorf beantragten die Fraktionen von SPD und CDU. Dieser Antrag […]
Resolution zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge Antrag vom 12.11.2018
Die Fraktionen von SPD und CDU halten die bislang geltenden Regelungen zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen nicht mehr für zeitgemäß und sachgerecht. Der Bau- und Vergabeausschuss beschloss einstimmig, wie im Antrag […]